Grünberg: Baugebiet »Baumgartenfeld« wird vorerst nicht erweitert
Einig war sich der HFA ebensfalls darin, den Straßenendausbau im Industriegebiet »Temperwiesen« - wie von der Verwaltung gewünscht und tags zuvor vom Bau- und Verkehrsausschuss (BVA) abgesegnet - nachträglich in den Etatentwurf 2010 aufzunehmen. Kosten: 450 000 Euro, davon 50 000 Euro als Verpflichtungsermächtigung (VE) für 2011. Mit dem Polizei-Neubau und der Werkstatt der »Reha Schotten« sei die Zeit gekommen, den Endausbau anzugehen. Da finanziell von Vorteil, sollten die Arbeiten (vor allem Straßenasphaltierung und Gehwegbau) in einem Rutsch erfolgen.
Der Endausbau ist übrigens mehr oder minder ein durchlaufender Posten, satzungsgemäß haben die Anlieger 90 Prozent der Aufwendungen zu tragen. Aber: 75 Prozent sind als Erschließungskosten-Vorausleistungen längst überwiesen worden. Mit dem Ausbau könnten die restlichen 15 Prozent eingefordert werden (auch beim Besitzer der nicht-bebauten Teilfläche).
»Erleuchtung« fürs Gallushallen-Restaurant
Dass der BVA über abschnittsweises Vorgehen (zunächst nur Gehweg) diskutiert, zwecks Vermeidung einer Übervorteilung einzelner Anlieger aber verworfen habe, erklärte dazu BVA-Vorsitzender Lutz-Armin Keil (FW).
Keine Probleme hatte der unter Leitung von Brigit Otto tagende HFA mit der nachträglichen Etatisierung von 700 000 Euro für Maßnahmen in und an der Gallushalle (300 000 Euro als VE für 2011). Rund 600 000 Euro fließen in die energetische Sanierung des Gebäudes aus den 70ern, der Bund schießt 360 000 Euro zu; 230 000 Euro kommen in 2011 zur Auszahlung, der Rest 2012/2013.
Rund 100 000 Euro der Gesamtsumme sind für Umbau bzw. Modernisierung des Restaurants vorgesehen - nicht zuletzt eine »Erleuchtung« der vielfach als recht dunkel empfundenen Lokalität soll es geben. Für den Umbau hofft die Stadt auf eine Mitfinanzierung durch die Brauerei.
Weitere wesentliche Entscheidung in Sachen »Finanzplanung 2010« - erinnert sei daran, dass laut Entwurf mit einem Defizit von 2,6 Mio. Euro gerechnet wird - betrifft den Grunderwerb. 600 000 Euro sieht der Magistrat dafür vor.
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