RSS-Feeds
Login-Bereich
Sie sind hier: Startseite » Kreis » Städte und Gemeinden » Grünberg »
Frischwasser bald nicht mehr Maß aller Abwasser-Dinge
Artikel vom 03.09.2010 - 20.00 Uhr
Drucken
VersendenFrischwasser bald nicht mehr Maß aller Abwasser-Dinge
Grünberg (tb). Viele der Gegenargumente sind altgedienten Stadtverordneten noch bekannt: 1997, als der erste Anlauf zur Einführung »gesplitteter Abwassergebühren« (Berechnungsgrundlage nicht nur Frischwasserverbrauch, sondern auch Flächenversiegelung) in Grünberg am Ende doch gescheitert war. Auch damals hatten die Gegner vor großen Belastungen in den noch landwirtschaftlich geprägten Stadtteilen, gerade für ältere Eigner großer Hofreiten, gewarnt. Das Argument ward auch in der Stadtverordnetenversammlung am Mittwoch angeführt.
Etwa von Klaus-Peter Schäfer (FDP): Der schickte voraus, um den Erhaltungszustand vieler ehemals landwirtschaftlicher Anwesen sei es heute schon nicht gut bestellt, die zusätzliche (Gebühren-)Belastung würde die Investitionsneigung senken, den Trend zum Bauen auf der grünen Wiese verstärken. »Bei uns geht es ja noch mit dem Leerstand, aber schauen Sie sich mal im Vogelsberg um!« Von daher sollte man die Änderung der Entwässerungsatzung zurückstellen, Erfahrungen andernorts abwarten. Anders als 1997 aber gab es diesmal eine Mehrheit für die »gesplittete Gebühr« - wohl auch wegen der klaren Ansagen der Judikative, vor allem des Urteils des Verwaltungsgerichtshofs Hessen, wonach die Belastung der Abwasseranlagen durch Oberflächenwasser nicht weiter außen vor bleiben darf. Protokollant Hans-R. Wiegand notierte am Ende 17:11 Stimmen.
Ginge es nach ihm, bliebe alles beim Alten, beiden Systemen schließlich wohnten Ungerechtigkeiten inne, hatte Bürgermeister Frank Ide die Beratung eröffnt. Die Stadtverwaltung aber dürfe die Rechtslage nicht ignorieren: »Wenn einer nur klagt...« Heute gehe es zunächst um den Grundsatzbeschluss sowie die Freigabe der 120 000 Euro für die Erfassung der versiegelten Flächen mittels Überfliegung (geplante Kooperation mit Laubach soll die Kosten um 15 Prozent drücken, die Red.). Die Zeit dränge: »Es braucht Bäume ohne Blätter, Flächen ohne Schnee.«
64 Cent je Quadratmeter versiegelter Fläche
Als Anhaltspunkt verwies der FW-Politiker auf Hungen: Neben den 2,23 Euro je Kubikmeter Frischwasser sind dort 64 Cent je Quadratmert versiegelter Fläche zu zahlen. Auf eine Information der Bürger vor der Kartierung drängte Grünen-Sprecher Reinhard Ewert. Auch er aber unterstützte die Magistratsvorlage pro Grundsatzbeschluss; über Details, etwa Zuschüsse für Entsiegelungen, könne man später befinden. Anders der Liberale Schäfer: man sollte erst die Erfahrungen anderer Gemeinden abwarten.
FDP: Ungerechtem System folgt ungerechteres
Dass die 120 000 Euro »Einstandskosten« auf die Gebühren umgelegt, die Bürger zusätzlich belasteten, sollte man nicht vergessen. Ebenso der hohe Verwaltungsaufwand, zu erwartende Einsprüche sprechen nach seinem Dafürhalten gegen die Neuregelung. Im Blick auf die Hofreten Schäfes Fazit: »Ein ungerechtes System wird durch ein noch ungerechteres ersetzt«.
Gegen ein Zuwarten wandte sich mit Vehemenz der Verwaltungschef: »Wollen wir die Letzten sein, die verklagt werden? Es wird nicht billiger.« Und mit nicht minder deutlichen Worten: »In neun Kreiskommunen gibt es die gesplittete Gebühr schon, die sind auch nicht ausgestorben.« Auch er (Ide) wisse um die eine oder andere Hofreite in schlechtem Unterhaltungszustand, die aber werde durch den Verzicht auf die Entsiegelungsgebühr auch nicht gerettet.
Ginge es nach ihm, bliebe alles beim Alten, beiden Systemen schließlich wohnten Ungerechtigkeiten inne, hatte Bürgermeister Frank Ide die Beratung eröffnt. Die Stadtverwaltung aber dürfe die Rechtslage nicht ignorieren: »Wenn einer nur klagt...« Heute gehe es zunächst um den Grundsatzbeschluss sowie die Freigabe der 120 000 Euro für die Erfassung der versiegelten Flächen mittels Überfliegung (geplante Kooperation mit Laubach soll die Kosten um 15 Prozent drücken, die Red.). Die Zeit dränge: »Es braucht Bäume ohne Blätter, Flächen ohne Schnee.«
64 Cent je Quadratmeter versiegelter Fläche
Als Anhaltspunkt verwies der FW-Politiker auf Hungen: Neben den 2,23 Euro je Kubikmeter Frischwasser sind dort 64 Cent je Quadratmert versiegelter Fläche zu zahlen. Auf eine Information der Bürger vor der Kartierung drängte Grünen-Sprecher Reinhard Ewert. Auch er aber unterstützte die Magistratsvorlage pro Grundsatzbeschluss; über Details, etwa Zuschüsse für Entsiegelungen, könne man später befinden. Anders der Liberale Schäfer: man sollte erst die Erfahrungen anderer Gemeinden abwarten.
FDP: Ungerechtem System folgt ungerechteres
Dass die 120 000 Euro »Einstandskosten« auf die Gebühren umgelegt, die Bürger zusätzlich belasteten, sollte man nicht vergessen. Ebenso der hohe Verwaltungsaufwand, zu erwartende Einsprüche sprechen nach seinem Dafürhalten gegen die Neuregelung. Im Blick auf die Hofreten Schäfes Fazit: »Ein ungerechtes System wird durch ein noch ungerechteres ersetzt«.
Gegen ein Zuwarten wandte sich mit Vehemenz der Verwaltungschef: »Wollen wir die Letzten sein, die verklagt werden? Es wird nicht billiger.« Und mit nicht minder deutlichen Worten: »In neun Kreiskommunen gibt es die gesplittete Gebühr schon, die sind auch nicht ausgestorben.« Auch er (Ide) wisse um die eine oder andere Hofreite in schlechtem Unterhaltungszustand, die aber werde durch den Verzicht auf die Entsiegelungsgebühr auch nicht gerettet.
Seite 1 von 2 
Social Networks
Kommentar schreiben
Nachrichten aus der Region
Seitenanfang