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Freie Wähler Grünberg: Bei U3-Betreuung in Kernstadt noch einiges zu tun
Artikel vom 08.03.2010 - 13.14 Uhr
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Grünberg (pm). Zentrale Themen der Jahreshauptversammlung der Freien Wähler Grünberg waren die Berichterstattungen des Vorsitzenden, der Fraktion und den Ortsbeiräten. In seinem Jahresbericht ging 1. Vorsitzender Thomas Kreuder nochmals auf die Bürgermeisterwahl ein.
Wie es in der Pressemitteilung weiter heißt, äußerte er aufs Neue seinen Stolz über die 65 Prozent des FW-Kandidaten Frank Ide. »Dies war in dieser Deutlichkeit nicht zu erwarten.« Kreuder ging auch auf verschiedene Aktivitäten im abgelaufenen Berichtsjahr ein. So beteiligte man sich an den Landschaftspflegemaßnahmen im Brunnental, besichtigte das BHGK der Bildungsstätte Gartenbau und sanierte den Bolzplatz im Baumgartenfeld.
Die Betreuung in den städtischen Kitas sei in den vergangenen Jahren konsequent ausgebaut, Ganztags- und U3-Kinderbetreuung in den Stadtteilen stetig verbessert worden. Durch An- und Umbauten seien, so weiter Kreuder, überall räumliche Verbesserungen erzielt worden, oder wurde zumindest der Grundstein gelegt. Die Betreuung der unter Dreijährigen in der Kernstadt dagegen sei noch nicht endgültig und abschließend gelöst. Hier fehlten noch »konzeptionelle und finanzielle Ansätze.« Der FW-Vorsitzende: »Angedachte Einrichtung einer Waldkindergartengruppe (Antrag der SPD) kann nur eine Ergänzung zum Gesamtkonzept sein.«
In seinem Grußwort stellte Bürgermeister Ide die Haushaltssituation der Stadt Grünberg dar. Der Etat 2010 schließt mit einem Minus von rund 2,5 Mio. Euro im Ergebnishaushalt. Der größte Kraftakt sei die aufwendige und mit hohen Kosten verbundene Sanierung der Abwasserkanäle in der gesamten Großgemeinde, belaste dies doch auch die künftigen Haushaltsjahre verhältnismäßig hoch. »Die Schuldenentwicklung«, so Ide, »wird dadurch nachhaltig negativ beeinflusst.« Der Fehlbetrag werde in den nächsten Jahren wohl bestehen bleiben. Grund dafür sei der Einbruch bei den Steuereinnahmen und die geringeren Schlüsselzuweisungen von Bund und Land. Ide kündigte an, dass künftig alle angedachten Maßnahmen auf den Prüfstand gestellt werden müssten: »notwendig oder wünschenswert?«
Glückwünsche für Wolfgang Richter
Dringend notwendig sei eine Reform der Finanzzuweisungen an die Kommunen. Es könne nicht sein, dass die Städte und Gemeinden, als schwächstes Glied der Kette, eine große Last der Staatsverschuldung trügen und praktisch handlungsunfähig würden.
Über die gelungenen energetischen Sanierungen der städtischen Liegenschaften berichteten die Vertreter der Ortsbeiräte. So werden aus dem »Konjunkturpaket« die Bürgerhäuser in Göbelnrod, Lumda und Beltershain, Queckborn und Stangenrod saniert. Die Baumaßnahmen seien größtenteils abgeschlossen.
Die Betreuung in den städtischen Kitas sei in den vergangenen Jahren konsequent ausgebaut, Ganztags- und U3-Kinderbetreuung in den Stadtteilen stetig verbessert worden. Durch An- und Umbauten seien, so weiter Kreuder, überall räumliche Verbesserungen erzielt worden, oder wurde zumindest der Grundstein gelegt. Die Betreuung der unter Dreijährigen in der Kernstadt dagegen sei noch nicht endgültig und abschließend gelöst. Hier fehlten noch »konzeptionelle und finanzielle Ansätze.« Der FW-Vorsitzende: »Angedachte Einrichtung einer Waldkindergartengruppe (Antrag der SPD) kann nur eine Ergänzung zum Gesamtkonzept sein.«
In seinem Grußwort stellte Bürgermeister Ide die Haushaltssituation der Stadt Grünberg dar. Der Etat 2010 schließt mit einem Minus von rund 2,5 Mio. Euro im Ergebnishaushalt. Der größte Kraftakt sei die aufwendige und mit hohen Kosten verbundene Sanierung der Abwasserkanäle in der gesamten Großgemeinde, belaste dies doch auch die künftigen Haushaltsjahre verhältnismäßig hoch. »Die Schuldenentwicklung«, so Ide, »wird dadurch nachhaltig negativ beeinflusst.« Der Fehlbetrag werde in den nächsten Jahren wohl bestehen bleiben. Grund dafür sei der Einbruch bei den Steuereinnahmen und die geringeren Schlüsselzuweisungen von Bund und Land. Ide kündigte an, dass künftig alle angedachten Maßnahmen auf den Prüfstand gestellt werden müssten: »notwendig oder wünschenswert?«
Glückwünsche für Wolfgang Richter
Dringend notwendig sei eine Reform der Finanzzuweisungen an die Kommunen. Es könne nicht sein, dass die Städte und Gemeinden, als schwächstes Glied der Kette, eine große Last der Staatsverschuldung trügen und praktisch handlungsunfähig würden.
Über die gelungenen energetischen Sanierungen der städtischen Liegenschaften berichteten die Vertreter der Ortsbeiräte. So werden aus dem »Konjunkturpaket« die Bürgerhäuser in Göbelnrod, Lumda und Beltershain, Queckborn und Stangenrod saniert. Die Baumaßnahmen seien größtenteils abgeschlossen.
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