Neujahrsempfang mit Politik und Musik

Artikel vom 12.01.2012 - 12.00 Uhr

Florstadt (sl). Im eher familiären Kreis hielt der CDU-Stadtverband am Sonntag seinen Neujahrsempfang ab. Rund 30 Personen, Mitglieder der CDU sowie Vertreter der Vereinslandschaft, nutzten die Gelegenheit, dem Landtagsabgeordneten Klaus Dietz zu lauschen und sich bei Kaffee und Kuchen an einer Diskussion zu beteiligen.

Spielt beim CDU-Neujahrsempfang: das Gitarrenduo Intarsia alias Christiane Anderle (l.) und Andrea Reinelt. (Foto: bf)

Mit zum Gelingen trug das Gitarren-Duo Intarsia bei. Nach der Begrüßung betonte Stadtverbandsvorsitzender Wolfgang Schulz, er sei stolz auf die Bundesregierung, weil sie für die geringsten Arbeitslosenzahlen seit 20 Jahren gesorgt habe. Nach der Atom-Katastrophe in Japan habe man mutig den Atomausstieg beschlossen. Allerdings seien nun große Investitionen in erneuerbare Energien und den Leitungsausbau erforderlich.

Hart, aber fair habe man im Kommunalwahlkampf agiert und ein Stimmenplus von 4,2 Prozent erreicht, freute sich Schulz. Das sei nicht leicht in einer SPD-Hochburg wie Florstadt, betonte er. »Wer ehrlich und offen ist, kann sich über neue Wähler freuen.«

Die wirtschaftliche Lage, die er solide bezeichnete, nahm Klaus Dietz als Einstieg in seine Rede. 41 Millionen Menschen seien derzeit in der Bundesrepublik in Lohn und Brot, allein letztes Jahr seien 700 000 neue Arbeitsplätze geschaffen worden. Doch nicht nur deutsche Tugenden hätten dem Land zum Aufschwung verholfen, auch die soziale Marktwirtschaft, die Tarifhoheit und die Politik, die die Kurzarbeiterregelung auf bis zu zwei Jahr ausgeweitet hat, hätten einen entscheidenden Einfluss genommen. Auch das Land Hessen stehe gut da und sei inzwischen AA-geratet. Als einziges Bundesland habe Hessen ein Investitionsprogramm auf die Beine gestellt und 1,7 Milliarden Euro in die regionale Wirtschaft gesteckt.

Angesichts der angestrebten Null-Netto-Neuverschuldung für Bund und Länder müsse man lernen, auch mal Nein zu sagen. Ministerpräsident Volker Bouffier habe versprochen, die Kommunen dabei nicht allein zu lassen. Das Land gewähre verschuldeten Kommunen und Landkreisen Hilfe und übernehme deren Schulden in Höhe von 2,7 Milliarden Euro gegen entsprechende Verträge.

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