Artikel vom
11.03.2010 - 22.00 Uhr
Fernwalder Haushalt 2010 einstimmig empfohlen
Fernwald (vh). Haushaltssatzung 2010 und das darin enthaltene Investitionsprogramm standen am Dienstag zum zweiten Mal auf der Tagesordnung des Fernwalder Haupt- und Finanzausschusses (HFA) im Sitzungssaal der Fernwaldhalle.
Allerdings: Zum eigentlichen Haushalt gab es nichts mehr zu sagen, wohl aber zum Sicherungskonzept respektive dessen Status. Letztendlich wurden der Haushalt, das Investitionsprogramm und das Sicherungskonzept einstimmig beschlossen. Ausschussvorsitzende Ulrike Bell-Rieper (FW) verlas die Inhalte einer Änderungsliste zum Investitionsprogramm, die auf Grund des Beschlusses der Gemeindevertretung vom 9. Februar der Gemeindevorstand neu aufgestellt hatte.
Für den Kindergarten Annerod wird ein einmaligen Zuschuss in Höhe von 45 000 Euro aufgenommen. Vor Freigabe der Mittel (8000 Euro) für die Erweiterung der Medientechnik im Sitzungssaal ist eine Amortisationsrechnung vorzulegen. Bis dann gilt der Sperrvermerk. Für den möglichen Ankauf der Fläche des Kleintierzoos werden 20 000 Euro eingestellt.
Bürgermeister Stefan Bechthold (SPD) sagte, es habe schon Vorgespräche gegeben aber noch bestehe weiterhin Klärungsbedarf. Jürgen Arnold (FW) bemerkte, dass die bloße Aufnahme der Summe in den Haushalt noch lange nicht deren Ausgabe bedeute. Für den Bau des Radwegs entlang der B 49 werden 35 400 Euro und im Haushalt 2011 weitere 150 000 Euro eingestellt.
Bechthold sagte, er plädiere für ein Gespräch unter sechs Augen mit dem Busecker Bürgermeister und dem Gießener Stadtbaurat, er arbeite daran. Wenn aber nun die Planungskosten für die Unterführung der B 49 um die aus Richtung Annerod kommende Anbindung nicht getragen würden, dann sei die Gesamtmaßnahme für Fernwald mithin uninteressant. Vom Land Hessen sei ein Zuschuss von 70 bis 75 Prozent möglich, jedoch weder in der Höhe noch in der zeitlichen Vergabe konkret zugesagt. Erneuerungskosten für die Ortsdurchfahrt Steinbach im Bereich der Wasserversorgung werden 2010 in Höhe von 146 000 Euro aus dem Haushalt und 2011 in Höhe von 341 000 Euro gestrichen.
Erneuerungskosten für die Kanalisation der Ortsdurchfahrt Albach (135 000 Euro) werden herausgenommen, ebenso Erneuerungskosten für die Straßendecke der Ortsdurchfahrt Steinbach in Höhe von 104 000 Euro (2011: 1,026 Millionen). Die Baumaßnahme wird frühestens 2012 realisiert. Für den Kreisel an der Kreuzung Ruhberg in Steinbach sind 2009 Planungskosten entfallen, weitere Kosten zurzeit nicht eingeplant.
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