Fernwalder Bürgermeister Bechthold seit 100 Tagen im Amt
Fernwald (rüg). Eine wirkliche »Schonfrist« hat er eigentlich nicht gehabt: Am heutigen Samstag (10. April 2010) ist Stefan Bechthold 100 Tage im Amt.
100 Tage im Amt: der Fernwalder Bürgermeister Stefan Bechthold (SPD). (Foto: rüg)
Am 1. Januar hatte der Sozialdemokrat, der am 7. Juni 2009 mit 51,9 Prozent gewählt worden war, die Nachfolge von Matthias Klose (CDU) als Bürgermeister von Fernwald angetreten und war gleich richtig gefordert. Denn der Haushaltsplanentwurf für das Jahr 2010 weist ein Defizit von 3 Millionen Euro aus – für Fernwalder Verhältnisse der vergangenen Jahre ungewohnt und keine leichte Bürde zum Amtsantritt. Die Finanz- und Wirtschaftskrise ist im vergangenen Jahr auch hier angekommen. »Unter diesen Voraussetzungen ein problematischer Beginn, wenn man eigentlich gestalten will«, meint Bechthold im Gespräch mit der »Allgemeinen Zeitung«. Aber er habe ja gewusst, was ihn erwarte, fügt er gleich hinzu.
Allerdings sei man auf einem guten Weg. Die fraktionsübergreifende Arbeitsgruppe zum Haushalt, die auf seine Initiative zurückging, werde durch ihre Arbeit zeigen, »dass wir gewillt sind, unseren Teil zur Haushaltskonsolidierung beizutragen«. Aber auch zu zeigen, was nicht geht: Ein deutliches Signal an den Kreis und die Kommunalaufsicht.
Ebenso stellt er klar, was mit ihm nicht zu machen ist: »Ich möchte keinen Verein für die Konsolidierung opfern.« Fast täglich erlebe er, was die Vereine leisteten und dass das soziale Gefüge in der Gemeinde ohne sie schlechter wäre. Das werde man gegenüber der Kommunalaufsicht auch dokumentieren. Dennoch müsse alles auf den Prüfstand, müsse auf Einsparmöglichkeiten oder Mehreinnahmen untersucht werden.
Und in diesem Zusammenhang wird auch Kritik an Bund und Land laut: Die ließen die Kommunen »am langen Arm verhungern«. Es könne nicht sein, so Bechthold, dass immer mehr Aufgaben auf die Kommunen übertragen würden, andererseits aber immer weniger Geld zur Verfügung stehe: »Unsere Einnahmen sind überschaubar. Wenn es so weitergehen würde, dass wir uns nur noch über Kassenkredite finanzieren können, dann laufen wir tatsächlich in die Zahlen hinein, die kürzlich prognostiziert wurden.« Und da war die Rede von einem Defizit von bis zu 15 Millionen Euro in den nächsten fünf Jahren.
Positiv stimme ihn aber neben der sich nun anbahnenden Zusammenarbeit aller drei Parlamentsfraktionen in der Haushalts-Arbeitsgruppe, dass in Fernwald in den vergangenen Jahren gut gewirtschaftet worden sei. Die Frage einer »kommunalen Insolvenz« oder gar einer neuen Kommunalreform mit weit reichenden Konsequenzen für Kommunen unter 10 000 Einwohner wie Fernwald sieht er allerdings nicht.
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