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03.03.2010 - 15.00 Uhr
Norbert Weigelt bleibt an der Spitze der Busecker SPD
Buseck (dob). Norbert Weigelt, Vorsitzender des SPD-Ortsvereins Buseck, hatte nach der verlorenen Bürgermeisterwahl im vergangen Jahr eigentlich seinen Rückzug als Vorsitzender angekündigt. Die Partei müsse nun jüngere Leute für diese Aufgabe gewinnen, damit auch 2015 wieder ein sozialdemokratischer Kandidat in das Rennen um den Bürgermeisterposten geschickt werden könne, lautete seine damalige Begründung. Ein Nachfolger hatte sich bis zur diesjährigen Jahreshauptversammlung des SPD-Ortsvereins jedoch noch nicht gefunden. So stellte sich Weigelt in der Gaststätte »da Marco« in Beuern zur Wiederwahl.
44 der 46 Stimmberechtigten (96,7 Prozent) votierten für ihren alten und somit auch neuen Vorsitzenden, der nun schon zum sechsten Mal an die Spitze der Busecker Sozialdemokraten gewählt wurde.
Weigelt bedankte sich bei den Mitgliedern für das entgegengebrachte Vertrauen und bezeichnete den Wahlausgang als »absolutes Traumergebnis«. Für die kommenden zwei Jahre wurden Gerhard Hackel (Trohe), Erich Hof (Großen-Buseck) und Roland Kauer (Oppenrod) als seine Stellvertreter gewählt. Vor den Vorstandswahlen hatten der SPD-Landesvorsitzende Torsten Schäfer-Gümbel über die aktuelle Landes- und Bundespolitik gesprochen und Weigelt seinen Geschäftsbericht abgegeben. Auch der ehrenamtliche Geschäftsführer des SPD-Unterbezirks Gießen, Matthias Körner, richtete einige Worte an die Genossen.
Die Hessen-SPD habe in den vergangenen zwölf Monaten vieles erreicht, sagte Schäfer-Gümbel. Partei und Fraktion arbeiteten wieder eng zusammen. Der Vorstoß bei der Vorstellung eines arbeitsmarktpolitischen Konzeptpapiers des hessischen Landesverbands zum Thema Hartz IV sei in der Bundes-SPD positiv aufgenommen worden. Es gehe dabei nicht um eine Abkehr von der Reform, sondern um deren Weiterentwicklung, betonte der Landesvorsitzende. Die hessische SPD tritt für eine Verdopplung der Zahldauer beim Arbeitslosengeld I auf 24 Monate ein. Mindestens zwölf Monate davon sollen die Betroffenen für ihre berufliche Qualifizierung nutzen.
Beim Thema Gesundheitspolitik plane die SPD eine bundesweite Unterschriftenaktion gegen die Kopfpauschale. Um das schätzungsweise bis zu 35 Milliarden Euro teure Vorhaben zu verwirklichen, müsste der Spitzensteuersatz von aktuell 45 auf 73 Prozent angehoben werden, so Schäfer-Gümbel. Die »Chaospolitik« der »Windbeutelfraktionen« von CDU/CSU und FDP habe erhebliche Konsequenzen für die Steuerpolitik. »Ich bin daher zuversichtlich, dass wir wieder zu alter Stärke finden werden«, schloss der Landesvorsitzende.
In seinem Jahresbericht hakte Norbert Weigelt die Ergebnisse der letztjährigen Europa- und Bundestagswahl mit »Außer Spesen nichts gewesen« ab. Nur die Landratswahl, bei der die SPD-Kandidatin Anita Schneider gewinnen konnte, sei positiv verlaufen. Bei der Bürgermeisterwahl lobte der Vorsitzende den guten und fairen Wahlkampf, der nicht von Polemik, sondern von Inhalten geprägt gewesen sei.
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