Artikel vom
15.09.2008 - 23.00 Uhr
Mit weniger Geld nationale Sicherheit garantieren
Buseck (stä). Beim 15. Busecker Forum für Sicherheitspolitik schilderte Heino Matzken, derzeit als deutscher Oberstleutnant im französischen Verteidigungsministerium, am Freitag im Kulturzentrum am Schlosspark in Großen-Buseck seine Eindrücke zum deutsch-französischen Verhältnis.
Anlass bot die aktuelle Militärreform, mit der Frankreich seine Sicherheits- und Verteidigungspolitik überarbeitet und die Auswirkungen auf die Zusammenarbeit hat. Aufgegriffen hatte Oberstleutnant der Reserve Hans Peter Hess dieses Thema als Leiter der Gießener Sektion der Gesellschaft für Wehrkunde und Sicherheitspolitik. Er lud in dieser Funktion auch den Busecker Bürgermeister Erhard Reinl zu diesem Vortrag ein.
Matzkens Erfahrungen basieren auf seinem Lebenslauf. Schon früh in seiner militärischen Laufbahn hatte er eine Verwendung in der deutsch-französischen Brigade. So absolvierte er Lehrgänge in Frankreich, führte eine deutsch-französische Kompanie in Bosnien und ist nun im französischen Verteidigungsministerium eingesetzt. Daneben ist er mit seiner Familie im französischen Leben integriert.
Mit derlei Erfahrung lieferte Matzken vor gut gefülltem Saal zunächst einen geschichtlichen Abriss zum bilateralen Verhältnis, um dann auf die aktuelle Situation einzugehen. Die Vorteile der gewachsenen Beziehung zwischen Deutschland und Frankreich lägen klar auf der Hand: gegenseitiges Kennenlernen und Verstehen. Trotzdem seien nationale Besonderheiten im Umgang miteinander immer wieder auch Hindernisse. Scheinbar Nebensächliches werde in der Diplomatie anders gewichtet, bemerkte Matzken mit Blick auf den Umgang zwischen Präsident Nikolas Sarkozy und Bundeskanzlerin Angela Merkel. So wird beider Verhältnis als »korrekt« beschrieben; die distanzierte Haltung der Kanzlerin beim ersten Treffen war von Frankreichs Presse mit Erstaunen registriert worden. Damals hatte Merkel auf die landestypische Wangenkuss-Begrüßung mit Überraschung und Ablehnung reagiert. Mittlerweile hat sich das geändert.
Sarkozy ist die treibende Kraft der französischen Militärreform. In seiner politischen Stellung ist er oberster Befehlshaber der französischen Streitkräfte. In seinem Wahlkampf versprach er dem Volk mehr als 50 Reformen, von denen zwei das Militär betreffen. Die eine, »Révision générale de la politique public«, ist eine Analyse und Reorganisation der öffentlichen Verwaltung mit dem Ziel, Einsparungen herbeizuführen. Auch Frankreich ist bemüht, die Maastricht-Kriterien für einen ausgeglichenen Haushalt herzustellen. Davon sind alle Ministerien betroffen. Ein Kernelement: Nur noch 50 Prozent des vorher pensionierten Beamten-Personals soll nachrücken. Für das Verteidigungsministerium heißt das binnen sechs Jahren eine Reduzierung um 50 000 Mitarbeiter.
Die zweite Reform fällt direkt in den militärischen Bereich, folgt den Richtlinien des sogenannten »Weißbuchs« von 2008. Darin verpflichtet sich Frankreich, eine entscheidende militärische und diplomatische Macht zu bleiben sowie die Unabhängigkeit Frankreichs und den Schutz seiner Bürger zu garantieren. Matzken griff diese Reformpunkte auf, um daraus ableitbare Schwierigkeiten zu erläutern. So müsse unter Sparzwang einer weltweit veränderten Bedrohungslage Rechung getragen werden.
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