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Mehr Gewerbesteuer: Busecker Defizit am Jahresende wohl geringer

Artikel vom 31.08.2010 - 13.00 Uhr

Mehr Gewerbesteuer: Busecker Defizit am Jahresende wohl geringer

Buseck (rüg). Die Ertragssituation der Gemeinde Buseck stellt sich positiver dar, als noch bei der Aufstellung des Haushalts 2010 absehbar war. Wie Bürgermeister Erhard Reinl schon im Haupt- und Finanzauschuss berichtet hatte, trägt dazu vor allem die Entwicklung der Gewerbesteuererträge bei, informierte Reinl im Haushaltsvollzugsbericht, der in auch in der jüngsten Gemeindevertretersitzung Thema war.
Zum Stichtag 30. Juni lag die Gewerbesteuereinnahme bei 2,3 Millionen Euro, rund 120 000 Euro mehr als im Etat geplant. »Aktuell kann ich berichten, dass wir derzeit mit rund 350 000 Euro über dem geplanten Ansatz liegen«, nannte der Bürgermeister den Stand Ende August.

Zum 30. Juni belaufen sich die ordentlichen Aufwendungen auf knapp 8,2 Millionen Euro, entsprechend 45,8 Prozent der im Haushalt veranschlagten Zahlen. »Die Jahresplanwerte wurden damit insgesamt nicht stärker als zur Hälfte ausgeschöpft«, so Reinl. Die »ordentlichen Erträge« bezifferte er auf rund 8,3 Millionen Euro (54,5 Prozent des ursprünglichen Ansatzes).

Diese positive Entwicklung auf der Ertragsseite und die »haushaltskonforme Bewirtschaftung der Aufwandsseite« würden wohl dazu führen, dass das im Etat ausgewiesene Defizit von 2,7 Millionen Euro zum Jahresende vermindert werden kann. Es sei beabsichtigt, den nächsten Haushaltsvollzugsbericht zum 31. Dezember zu erstellen.

Wie Reinl weiter berichtete, wurden bis zur Jahresmitte insgesamt 611 000 Euro an Investitionen ausgezahlten. Dabei entfielen auf das Feuerwehrgerätehaus in Großen-Buseck 130 000 Euro, auf den Kindergartenneubau in Großen-Buseck 257 000 Euro, auf die Sanierung der Rudolf-Harbig-Halle in Alten-Buseck 53 000 Euro und auf die Ersatzbeschaffung eines Feuerwehr-Einsatzleitwagens 54 000 Euro.

Wie schon im Haupt- und Finanzausschuss wollte Erich Hof (SPD) wissen, warum die für die Vervollständigung des Gehwegs zwischen der Straße »Hainerde« und dem Nahversorgungszentrum im »Beuerner Weg« vorgesehenen Mittel, die im vergangenen Jahr vom Parlament beschlossen worden seien, von 40 000 auf 10 000 Euro verringert wurden. Bürgermeister Reinl erklärte, dass diese Reduzierung von der Gemeindevertretung schon im Nachtragshaushalt für das vergangene Jahr beschlossen wurde, die Verminderung also nicht vom Gemeindevorstand ausgegangen sei.



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