Kita-Neubau: Busecker SPD erwartet von Reinl unverzügliches Handeln
Willy Jost (SPD) unterstrich seine Kritik aus dem HFA und nannte Reinls Redebeitrag »reinste Prosa. Ich bin erschüttert über die Inhalte der Rede zur Beschlussvorlage«. Schon jetzt gebe es eine Kostenerhöhung von mehr als zehn Prozent, und da werde noch mehr dazukommen. Dem Architekten sei ein Budget per Parlamentsbeschluss von 2,2 Millionen Euro vorgegeben worden. Die SPD sei von Anfang an skeptisch gewesen, dass das einzuhalten ist und sehe sich nun bestätigt. Jost warf dem Planer vor, bewusst mit unrealistischen Zahlen gearbeitet zu haben: »Die 2,2 Millionen sind kräftig geschönt, und wir allzusammen sind jetzt die Dummen.« Diejenigen, die für dieses Projekt gewesen seien, sähen sich da sicher noch stärker über den Tisch gezogen. Erneut fragte Jost den Bürgermeister, wie er den Architekten in den Griff bekommen wolle und wie dieser zu seiner Aussage vom vergangenen November stehe, dass die Summe eingehalten werde. Jost vermisste in der Beschlussvorlage auch konkrete Aussagen für Einsparungen, zum Beispiel, ob an der Innenausstattung 170 000 Euro gespart werden könnten, wenn die alte Möblierung wieder übernommen werde oder »ob wir, die Gemeindevertreter und die Eltern beim Außengelände tätig werden sollen«.
»Wie kriegen wir Baustelle noch in den Griff?«
Jost wollte außerdem wissen, ob sich das Architektenhonorar an der ursprünglichen Bausumme bemesse oder an den erhöhten Gesamtkosten. Ihn störe es auch »massiv«, dass der Planer einfache Stabgeländer abgelehnt habe, weil diese den Gesamtcharakter stören würden. »Die Frage ist aber: Wie kriegen wir diese Baustelle noch in den Griff«, so der SPD-Haushaltsexperte.
CDU-Fraktionsvorsitzender Frank Müller zeigte Verständnis, »dass für diejenigen eine Welt zusammenbricht, die an die 2,2 Millionen geglaubt haben«. Dennoch seien die Kostensteigerungen durch das anlaufende Konjunkturprogramm schon im November 2009 absehbar gewesen. Das eingeforderte »Ehrenwort des Architekten, dass es bei der geplanten Summe bleibt, habe man leider nicht bekommen.
Die Mehrkosten wären Müller noch verständlich, wenn unvorhersehbare Ereignisse eingetreten wären. Dies sei aber nicht der Fall gewesen. Ähnlich wie die SPD, die das Nichteinholen von Alternativangeboten bemängelt hatte, meinte auch Müller, dass es günstigere Möglichkeiten gegeben habe. So sei ihm ein Kindergartenneubau in Limeshain bekannt, der eine Gruppe weniger als in Großen-Buseck habe, aber nach modernsten ökologischen Gesichtspunkte gebaut worden sei und 860 000 Euro gekostet habe.
»Aber der Eindruck von Bayreuth hat geblendet«, sagte Müller, der kritisierte, dass es für die höheren Kosten bislang keinen Deckungsvorschlag gebe. Dennoch dürfe es am pädagogischen Konzept und der Ausstattung keine Abstriche geben. Somit seien Einsparungen nur noch bei »Kleinigkeiten« möglich. »Aber wir nehmen das nicht einfach zustimmend zur Kenntnis. Uns fehlt die Entscheidungsgrundlage, Vorschläge, wie sich der Gemeindevorstand Einsparungen vorstellt«, meinte der CDU-Mann abschließend.