Keine Ausschussempfehlung zur Brandsburgscheune

Artikel vom 07.02.2012 - 10.43 Uhr

Buseck (rüg). Keine Bauausschuss-Empfehlung in Sachen »Verkauf der Brandsburgscheune«. Das Gremium übertrug die Entscheidung auf die Gemeindevertretung, die am Donnerstag (9. Februar, 19,30 Uhr, Kulturzentrum Großen-Buseck) tagt. Bis dahin wollen die Fraktion versuchen, eine gemeinsame Linie zu finden.

Die Scheune an der Brandsburg (Foto: Geck)

Deutliche Kritik am Ablauf des Verfahrens kam von Oliver Steinbach (CDU).

Der Alten-Busecker Ortsvorsteher Gunter Großmann hatte zuvor aus der Ortsbeiratssitzung der vergangenen Woche berichtet. Dort seien ihm Listen mit rund 400 Unterschriften gegen den Verkauf übergeben worden. Nach einer Sitzungsunterbrechung habe der Ortsbeirat auf Antrag von Inge Veit (SPD) einstimmig dafür plädiert, den Verkauf bis zum 30. September auszusetzen, um gemeinsam mit den Bürgern Nutzungsmöglichkeiten der Scheune zu diskutieren. »Diese Wende kam für mich überraschend. 15 Jahre hat niemand Interesse gezeigt, und plötzlich werden die Bürger wach«, sagte Großmann.

Auch Erich Hof (SPD) meinte, es sei überraschend gewesen, dass viele Alten-Busecker über den Verkauf anders dächten als die Kommunalpolitik. »Wir wären gut beraten, dem Votum des Ortsbeirats Alten-Buseck Rechnung zu tragen«, so Hof.

Oliver Steinbach stellte fest, dass die Sache hohe Wellen geschlagen habe. Es sei wichtig, »Ross und Reiter« zu nennen. Der Kaufinteressent Frank Müller sei Mandatsträger der CDU. Er dürfe im Amt keine Vorteile haben, aber auch keine Nachteile gegenüber anderen Bürgern. Der »Grund des Aufschreis« sei die mangelnde Transparenz des Verfahrens, erklärte Steinbach. Müller habe im August sein Interesse am Kauf der Scheune bekundet, und ein Vierteljahr sei seitens des Gemeindevorstandes nichts passiert, um die Bürger zu informieren.

Dazu habe in der Ortsbeiratssitzung, in der das Thema behandelt werden sollte, der Vertreter des Gemeindevorstandes gefehlt, um die Angelegenheit zu erläutern. Eine weitere diesbezügliche Sitzung sei unter Missachtung der Ladungsfrist und ohne die Öffentlichkeit herzustellen einberufen worden, der Beschluss über den Verkauf somit rechtlich nicht in Ordnung.

An Bürgermeister Erhard Reinl richtete Steinbach den Vorwurf: »Das Verfahren hat der Gemeindevorstand verbaselt. Er hätte Transparenz herbeiführen müssen, insbesondere durch den Bürgermeister. Ich hoffe dass das auf zukünftige Investoren nicht abschreckend wirkt.«

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