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Wer in Altenstadt arbeitet, soll Bauland günstiger erhalten
Artikel vom 18.01.2010 - 19.56 Uhr
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Altenstadt (geo). Baulandpreise und Friedhofsgebühren standen am Freitag im Mittelpunkt der jüngsten Gemeindevertretersitzung.
Einstimmig nahmen die Gemeindevertreter die Friedhofsordnung an. Wichtigste Änderung: Die Gebühren für die Benutzung der Trauerhallen werden in Enzheim und Oberau-Alt von 100 auf 70 Euro reduziert. Die FDP-Fraktion schlug vor, die Friedhofsgebühren stufenweise zu erhöhen, um 2020 eine vollständige Kostendeckung zu erreichen. Vor einer Beschlussfassung soll sich zunächst der Haupt- und Finanzausschuss damit befassen, entschieden die Parlamentarier.
Thema war auch die Senkung der Baulandpreise in Altenstadt und Lindheim. »Die Baulandpreise sind sehr hoch angesiedelt. Man sollte sie überdenken, denn wir brauchen Neubürger«, begründete CDU-Fraktionsvorsitzende Maria Baumberger ihren Antrag, sich im Ausschuss damit zu beschäftigen. Das Parlament votierte am Ende aber für den Vorschlag von Bürgermeister Norbert Syguda. Er bat, der Empfehlung des Ausschusses zunächst zuzustimmen. Dieser hatte vorgeschlagen, die Baulandpreise um 120 000 Euro bei drei Baugebieten zu reduzieren. Nach sechs bis neun Monaten könne man über den Punkt neu beraten. Das Votum für diese Vorgehensweise fiel einstimmig, ebenso wie für den Vorschlag des SPD-Fraktionsvorsitzenden Josef Neuberger. Er hatte dafür plädiert, Kaufinteressenten von Bauland beim Nachweis eines Arbeitsplatzes in Altenstadt einen Nachlass von zehn Prozent auf den Verkaufspreis zu gewähren, unabhängig davon, wo dieser wohne.
Diskussionsbedarf gab es bei der Neufassung der Hauptsatzung. Am Ende wurde einstimmig beschlossen, den Paragrafen zur Bildung eines Ausländerbeirates in der Satzung zu belassen. Der Antrag, die Anzahl der Gemeindevertreter auf 31 zu begrenzen, fand mit 16 Ja-, 12 Nein-Stimmen und einer Enthaltung nicht die erforderliche Mehrheit. Die Aufnahme von Krediten zum Erwerb, dem Tausch und der Veräußerung von Grundstücken wurde einstimmig auf 100 000 Euro reine Grundstückskosten festgesetzt.
Bei einer Enthaltung mehrheitlich angenommen wurde die Aufhebung eines Sperrvermerks über 3500 Euro. Die Mittel sollen dazu dienen, ein Tourismuskonzept zu erstellen, um über eine Ist-Analyse alle touristisch relevanten Gegebenheiten von Altenstadt aufzuzeigen. Der Betrag soll als Anschubfinanzierung dienen.
Der Erweiterung der Janusz-Korczak-Schule zum Ausbau des Betreuungsangebots stimmten die Gemeindevertreter einmütig zu. Der Gemeindevorstand wurde allerdings beauftragt, mit dem Wetteraukreis die Abschreibungsproblematik zu klären. Hintergrund: Die Gemeinde soll sich mit 50 Prozent, das sind rund 500 000 Euro, an den Baukosten beteiligen. Diese müssten als Abschreibung über die Gemeinde laufen. Zuschussregelungen sollen derart besprochen werden, dass keine Abschreibungsbelastung für die Gemeinde eintritt. Die Verhandlungen darüber sollen möglichst bald aufgenommen werden.
Als neuer Schriftführer im Parlament wurde Dominik Imhof gewählt. Er tritt die Nachfolge von Carsten Krätschmer an, der bald sein neues Amt als Bürgermeister von Glauberg übernimmt. »Ein Bodengutachten hat ergeben, dass die Radwegeverbindung zwischen Altenstadt und Oberau einen stärkeren Aufbau benötigt. Die Mehrkosten von 10 000 Euro werden vom Land zurückgezahlt«, sagte Bürgermeister Syguda während der Mitteilungen aus dem Gemeindevorstand. Weitere Neuigkeiten waren: Die Baugenehmigung für den Anbau des Sanitärbereichs der Gymnastikhalle Höchst liegt vor. Die Sanierungskosten der Diakoniestation belaufen sich auf 31 000 Euro. Die Gesamtergebnisrechnung des Haushaltsjahrs 2008 weist einen Überschuss von rund 870 000 Euro auf. Ein Wegenutzungsvertrag für die Flüssiggasversorgung in der Wohnanlage Oberau-Süd sowie ein Pachtvertrag für das Gelände, in dem sich der Flüssiggasgroßtank befindet, wurde mit der seitherigen Firma aus Krefeld abgeschlossen.
Thema war auch die Senkung der Baulandpreise in Altenstadt und Lindheim. »Die Baulandpreise sind sehr hoch angesiedelt. Man sollte sie überdenken, denn wir brauchen Neubürger«, begründete CDU-Fraktionsvorsitzende Maria Baumberger ihren Antrag, sich im Ausschuss damit zu beschäftigen. Das Parlament votierte am Ende aber für den Vorschlag von Bürgermeister Norbert Syguda. Er bat, der Empfehlung des Ausschusses zunächst zuzustimmen. Dieser hatte vorgeschlagen, die Baulandpreise um 120 000 Euro bei drei Baugebieten zu reduzieren. Nach sechs bis neun Monaten könne man über den Punkt neu beraten. Das Votum für diese Vorgehensweise fiel einstimmig, ebenso wie für den Vorschlag des SPD-Fraktionsvorsitzenden Josef Neuberger. Er hatte dafür plädiert, Kaufinteressenten von Bauland beim Nachweis eines Arbeitsplatzes in Altenstadt einen Nachlass von zehn Prozent auf den Verkaufspreis zu gewähren, unabhängig davon, wo dieser wohne.
Diskussionsbedarf gab es bei der Neufassung der Hauptsatzung. Am Ende wurde einstimmig beschlossen, den Paragrafen zur Bildung eines Ausländerbeirates in der Satzung zu belassen. Der Antrag, die Anzahl der Gemeindevertreter auf 31 zu begrenzen, fand mit 16 Ja-, 12 Nein-Stimmen und einer Enthaltung nicht die erforderliche Mehrheit. Die Aufnahme von Krediten zum Erwerb, dem Tausch und der Veräußerung von Grundstücken wurde einstimmig auf 100 000 Euro reine Grundstückskosten festgesetzt.
Bei einer Enthaltung mehrheitlich angenommen wurde die Aufhebung eines Sperrvermerks über 3500 Euro. Die Mittel sollen dazu dienen, ein Tourismuskonzept zu erstellen, um über eine Ist-Analyse alle touristisch relevanten Gegebenheiten von Altenstadt aufzuzeigen. Der Betrag soll als Anschubfinanzierung dienen.
Der Erweiterung der Janusz-Korczak-Schule zum Ausbau des Betreuungsangebots stimmten die Gemeindevertreter einmütig zu. Der Gemeindevorstand wurde allerdings beauftragt, mit dem Wetteraukreis die Abschreibungsproblematik zu klären. Hintergrund: Die Gemeinde soll sich mit 50 Prozent, das sind rund 500 000 Euro, an den Baukosten beteiligen. Diese müssten als Abschreibung über die Gemeinde laufen. Zuschussregelungen sollen derart besprochen werden, dass keine Abschreibungsbelastung für die Gemeinde eintritt. Die Verhandlungen darüber sollen möglichst bald aufgenommen werden.
Als neuer Schriftführer im Parlament wurde Dominik Imhof gewählt. Er tritt die Nachfolge von Carsten Krätschmer an, der bald sein neues Amt als Bürgermeister von Glauberg übernimmt. »Ein Bodengutachten hat ergeben, dass die Radwegeverbindung zwischen Altenstadt und Oberau einen stärkeren Aufbau benötigt. Die Mehrkosten von 10 000 Euro werden vom Land zurückgezahlt«, sagte Bürgermeister Syguda während der Mitteilungen aus dem Gemeindevorstand. Weitere Neuigkeiten waren: Die Baugenehmigung für den Anbau des Sanitärbereichs der Gymnastikhalle Höchst liegt vor. Die Sanierungskosten der Diakoniestation belaufen sich auf 31 000 Euro. Die Gesamtergebnisrechnung des Haushaltsjahrs 2008 weist einen Überschuss von rund 870 000 Euro auf. Ein Wegenutzungsvertrag für die Flüssiggasversorgung in der Wohnanlage Oberau-Süd sowie ein Pachtvertrag für das Gelände, in dem sich der Flüssiggasgroßtank befindet, wurde mit der seitherigen Firma aus Krefeld abgeschlossen.
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