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09.02.2010 - 18.00 Uhr
Haushalt für Allendorf/Lumda: Investitionen, Steuerverluste, Einsparungen
Allendorf/Lumda (agl). Reichlich Fragen stellten die Mitglieder des Haupt- und Finanzausschusses (HFA) der Stadtverordnetenversammlung Allendorf/Lumda am Montagabend im Sitzungssaal des Rathauses, als sie sich intensiv mit dem Haushaltsplan für 2010 auseinandersetzten.
Wie die »Allgemeine Zeitung« berichtete, schließt der Ergebnishaushalt mit einem Verlust von fast 783 000 Euro (bei Erträgen in Höhe von rund 5,2 Millionen Euro und Aufwendungen von fast sechs Millionen Euro. Gegenüber dem Vorjahresplan fällt der Verlust um rund 100 000 Euro geringer aus.
Verglichen mit dem Planansatz aus dem Vorjahr steigen die Personalaufwendungen um rund 7300 Euro, da mit einer realen Tariferhöhung von einem Prozent geplant wird. Beim Punkt »Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen« gibt die Stadt laut Haushaltsplan in diesem Jahr etwa 393 000 Euro weniger aus als noch 2009. Ein gewichtiger Grund dafür ist, dass sich in der Abwasserentsorgung der Aufwand von 450 000 Euro auf 230 000 Euro absenkt, insbesondere da sich die Ausgaben im Rahmen der Eigenkontrollverordnung (Unterhaltung des Kanalsystems) von rund 330 000 Euro auf 80 000 Euro reduzieren. Das Defizit bezüglich Abwasser sinkt von 318 000 Euro auf 107 000 Euro. Bei der Wasserversorgung konnte die Unterdeckung aufgrund der Einführung einer Grundgebühr von 96 000 Euro auf 53 000 Euro fast halbiert werden.
»Die Finanzplanung lässt. . . sofern keine weiteren außergewöhnlichen Instandhaltungsmaßnahmen auftreten, bereits im Jahr 2011 eine volle Kostendeckung in der Wasserversorgung erwarten«, heißt es im Vorbericht zum Haushalt der Stadt Allendorf/Lumda. Einsparen möchte die Verwaltung auch bei der Heizölbeschaffung. Die Prognose: 51 000 Euro werden in diesem Jahr ausgegeben, also 21 000 Euro weniger als 2009.
Zum Thema Zinsen heißt es im Vorbericht: »Inwieweit der veranschlagte Zinsminderaufwand gegenüber 2009 eingehalten werden kann, wird entscheidend davon abhängen, ob der Stadt das historisch niedrige Zinsniveau über das gesamte Jahr 2010 erhalten bleibt.« Das städtische Steueraufkommen bricht um 10,5 Prozent ein, von 2 467 000 Euro auf rund 2,2 Millionen Euro. Als Grund ist im Vorbericht zum Haushalt die Finanz- und Wirtschaftskrise genannt. Größter Brocken bei den Steuer-Verlusten für Allendorf/Lumda ist der Gemeindeanteil an der Einkommenssteuer, der um fast 300 000 Euro auf etwa 1,45 Millionen Euro zurückgeht. Die Gewerbesteuereinnahmen steigen hingegen laut Ansatz um 50 000 Euro.
Zu Lasten des städtischen Haushalts geht - neben den Steuerausfällen - auch der Rückgang der Einnahmen aus Zuweisungen und Zuschüssen: Gegenüber dem Ansatz des Vorjahres werden bei den Schlüsselzuweisungen rund 296 000 Euro weniger erwartet. Bei den sogenannten privaten Leistungsentgelten macht sich insbesonder Rückgang beim Holzverkauf (- 41 000 Euro) negativ im Haushalt bemerkbar, hingegen bringen bei den öffentlich-rechtlichen Leistungsentgelten vor allem die beschlossenen Gebührenerhöhungen bei der Wasserversorgung (+ 30 000 Euro) sowie der Abwasserentsorgung (+ 75 000 Euro) Mehreinnahmen (Stadtverordnetenbeschluss vom November 2009).
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